ovwa
Kaffeefahrtpendler
Ein Gericht in Den Haag hat entschieden, dass Apple
ein Mobilfunkpatent von Samsung verletzt.
Das Gericht hat dem koreanischen Handyhersteller jedoch untersagt,
auf Basis des Schutzrechts ein Verkaufsverbot für Apples iPhone
oder iPad zu beantragen. Grund dafür ist, dass das Patent
zum 3G-Standard gehört und unter die FRAND-Regel fällt,
also von Samsung zu fairen und vernünftigen Bedingungen
lizenziert werden muss.
Quelle
ein Mobilfunkpatent von Samsung verletzt.
Das Gericht hat dem koreanischen Handyhersteller jedoch untersagt,
auf Basis des Schutzrechts ein Verkaufsverbot für Apples iPhone
oder iPad zu beantragen. Grund dafür ist, dass das Patent
zum 3G-Standard gehört und unter die FRAND-Regel fällt,
also von Samsung zu fairen und vernünftigen Bedingungen
lizenziert werden muss.
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